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Meilemer wird neuer Obergerichtspräsident

Nach einer klassischen Justizkarriere wurde Martin Langmeier vor 13 Jahren als Richter ans Zürcher Obergericht gewählt, ab kommender Woche ist er dessen Präsident. Aufgewachsen in Zürich, lebt er seit 20 Jahren mit seiner Frau in Meilen und schätzt seine Wohngemeinde nicht nur wegen der Nähe zur Natur.

  • Martin Langmeier im Plenarsaal des Obergerichts am Hirschengraben in Zürich. Foto: www.reto-oeschger.ch

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Während der Coronakrise habe er den Pfannenstiel beim Joggen ganz genau kennengelernt, sagt Martin Langmeier, und er finde, Meilen sei ein sehr schöner Ort zum Leben: «Es ist eine lebendige Gemeinde, in der man alles bekommt, was man braucht.» Die Zeit zum Joggen ist nun wieder knapper geworden: Seit dem 27. April sind die Zürcher Gerichtssäle ausgerüstet mit Plexiglasscheiben, damit die Abstandsvorschriften gewahrt sind, und der Verhandlungsbetrieb läuft wieder.

Martin Langmeier studierte an der Uni Zürich, wurde Gerichtsschreiber in Horgen, dann am Handelsgericht, schliesslich leitender Gerichtsschreiber an der I. Zivilkammer des Obergerichts und Ersatzoberrichter, bis er vom Kantonsrat fest ans Obergericht gewählt wurde. Er wohnt mit seiner Frau, einer Anwältin, im Feldmeilemer Elternhaus seiner Mutter, wo er schon als Bub dem Grossvater im Garten half. 

Wir haben uns mit Martin Langmeier über seine neue Aufgabe und seine Rolle als Richter unterhalten – und gefragt, was er am Obergericht verbessern würde, wenn er einen Wunsch frei hätte.

Herr Langmeier, weshalb haben Sie als Jurist die Richterkarriere eingeschlagen?

Nach dem Studium war meine erste Stelle an einem Gericht, wie bei vielen Studienabgängern. Dort, am Bezirksgericht Horgen, wurde mir im Laufe der Zeit immer stärker klar, dass ich ein ausgleichender, vermittelnder Typ bin und weniger ein Parteivertreter, was eine anwaltliche Aufgabe wäre. Um dann wirklich Richter zu werden, muss schliesslich auch die parteipolitische Konstellation stimmen, und ich hatte dieses Glück.

...weil Sie als Vertreter der Grünliberalen Partei 2007 zum Oberrichter gewählt wurden. Haben Sie einen starken politischen Background? 

Ich habe gar keinen politischen Hintergrund, aber ich identifiziere mich natürlich durchaus mit den Ideen der GLP. 

Was ist das Schöne am Beruf des Richters?

Er ist sehr spannend. Man sieht in alle Facetten des Lebens, in erfreuliche und unerfreuliche. Gerade im Zivilrecht kann man auch zum Rechtsfrieden beitragen, zum Beispiel indem man mit den Parteien einen Vergleich ausarbeitet. Letztlich ist es eine verantwortungsvolle und sinnstiftende Aufgabe.

Was ist die spezielle Rolle des Präsidenten des Obergerichts, die Sie ab kommender Woche innehaben?

Im Unterschied zu den anderen Oberrichtern ist der Obergerichtspräsident in seinen vier Jahren im Amt nur zu einem kleinen Teil in der Rechtsprechung tätig. Zur Hauptsache führt er die Justizverwaltung. Er leitet die vier jährlichen Plenarversammlungen der 22 Oberrichterinnen und 22 Oberrichter, die wöchentlichen Sitzungen der Verwaltungskommission und der Geschäftsleitung, und er vertritt die Zürcher Justiz gegen aussen, also insbesondere auch gegenüber der Aufsichtsbehörde, dem Kantonsrat. Es sind sehr vielfältige Aufgaben, und das macht für mich auch den Reiz aus: Vier Jahre lang etwas ziemlich anderes zu machen und damit zum guten Funktionieren des Zürcher Justizwesens beizutragen.

Wie die Gerichte arbeiten und wer die Richter sind, weiss man in der Bevölkerung meist nicht...

Über Gerichtsverfahren wird an sich nicht wenig berichtet, aber das sind dann zumeist Straffälle, wo es um eine aufsehenerregende Tat geht. Ein Richter muss sich meiner Meinung nach neben der Rechtsprechung in der Öffentlichkeit sehr zurückhalten mit seiner Meinung, gerade auch bei politischen Themen, denn er muss unabhängig und neutral sein. Mit der Medienpräsenz der Richterinnen und Richter ist es wohl etwas wie beim Schiedsrichter im Sport: Wenn er im Rampenlicht steht, dann meist darum, weil er einen falschen oder diskutablen Entscheid gefällt hat, wenn nicht, hat er eine gute Leistung gezeigt. Wichtig finde ich aber, dass die Öffentlichkeit weiss, wie Gerichte funktionieren und wie Urteile zustande kommen. Da versuchen wir uns unter anderem mit einem «Tag der offenen Tür» einzubringen, diese stossen jeweils auf grosses Interesse. Im Verlaufe meiner Amtszeit haben wir wieder einen solchen Tag geplant.

Wenn Sie einen Wunsch zur Verbesserung des Obergerichts frei hätten, welcher wäre das?

Grundsätzlich bin ich überzeugt, dass das Obergericht sehr gut funktioniert. Es hat einen ausgezeichneten Ruf, wie die ganze Zürcher Justiz. Ich hoffe, dass dieser Zustand weiter anhält, bin mir aber bewusst, dass dafür ein grosser tagtäglicher Einsatz auf allen Stufen erforderlich ist. Ich schätze mich glücklich, dafür auf motivierte, verantwortungsvolle juristische und administrativ-technische Mitarbeitende zählen zu können. Ein Wunsch wäre allenfalls: Kleinere Papierberge. Gerade in der Corona-Zeit hat sich erwiesen, dass die im nationalen Projekt «Justitia 4.0» anstehende Digitalisierung der Justiz sehr sinnvoll ist. Ich hoffe, dass die in den vergangenen Monaten gemachten Erfahrungen diesem Projekt Schub verleihen.

Wäre vielleicht eine weniger hohe Arbeitslast auch ein Wunsch?

Ja, denn die Coronazeit hat Folgen. Die Zürcher Gerichte haben sechs Wochen lang nicht verhandelt, es gibt also viel nachzuholen neben den ohnehin angesetzten Verhandlungen. Im letzten Jahr hat die Anzahl Fälle im ganzen Kanton zugenommen, und das einzelne Verfahren wird im Schnitt komplexer und aufwändiger. Die Arbeit geht uns nicht aus!

 

Das Obergericht

Das Obergericht ist eines der drei obersten kantonalen Gerichte und ist zur Hauptsache Rechtsmittelinstanz in Zivil- und Strafsachen, zudem ist ihm das Handelsgericht angegliedert. Der Obergerichtspräsident ist einer von 44 vom Kantonsrat gewählten Oberrichterinnen und Oberrichtern. Er wird von der Plenarversammlung aller Oberrichter gewählt, dieses Jahr wurde dies wegen Corona am 4. März schriftlich erledigt. In aller Regel wird der amtierende 1. Vizepräsident zum Präsidenten erkoren; seine Amtsdauer beträgt vier Jahre. Er kann nicht wiedergewählt werden. Die Amtszeit aller Oberrichter beträgt sechs Jahre; die aktuelle Amtsperiode läuft noch bis 2025.

xeiro ag