Amtliches, obligatorisches Publikationsorgan der Gemeinde Meilen

Liebe Meilemerinnen und Meilemer

Seit zwei Monaten trifft sich der Meilemer «Krisenstab Corona» regelmässig jeden Freitag um zwölf Uhr zu einer einstündigen Telefonkonferenz. Die Mitglieder des Gemeinderats, der Gemeindeschreiber und sein Stellvertreter, der Rektor der Schule und die Personalchefin besprechen entlang einer strukturierten Traktandenliste alle sich im Zusammenhang mit Covid-19 für die Gemeindepolitik ergebenden Sachverhalte.

  • Christoph Hiller. Foto: MAZ

1/1

Damit ist ein Gleichstand der Information sowie die Koordination zwischen der Task Force der Schule und dem für die Blaulichtorganisationen, das Gesundheitswesen und die Infrastruktur zuständigen Kata-Stab sichergestellt. Es können auf direktem Weg und sehr rasch für die Gemeinde gültige Beschlüsse gefällt werden. Diese Organisationsstruktur hat sich sehr bewährt, nicht zuletzt deshalb, weil alle Teilnehmenden sich in ihren Zuständigkeitsbereichen gut vorbereiten, klare Anträge stellen und mit Blick fürs Ganze mitentscheiden. Diese Telefonkonferenzen entlasten zudem die ordentlichen Sitzungen der Behörden, an denen trotz Corona alle sonst anfallenden Geschäfte behandelt werden. 

Gerne möchte ich an dieser Stelle im Namen der Bevölkerung, aber auch ganz persönlich, allen Beteiligten herzlich für ihr Engagement danken. Ich darf in dieser herausfordernden Zeit einmal mehr feststellen, dass die Milizbehörden in Meilen das Kollegialitätsprinzip in hervorragender Art und Weise leben. Das, was wir gewohnt sind, nämlich über alle Parteigrenzen hinweg zusammenzustehen und eine einheitliche Linie zu vertreten, ist in einer Krise besonders wichtig. 

Zuhanden der Geschichtsschreibung wird der Inhalt der Telefonkonferenzen des Krisenstabs schriftlich festgehalten. Aus den bisher zehn Sitzungen sind 105 Seiten Protokoll und fünf Seiten Pendenzenliste entstanden. Zugegeben: Das mag auch Ausfluss des schweizerischen Perfektionismus sein. Die eidgenössische Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus hält ausserordentlich detaillierte Regeln fest. Und um (fast) jede gleichwohl noch offene Frage zu beantworten, hat das zuständige Bundesamt für Gesundheit auf 37 eng bedruckten Seiten Erläuterungen dazu formuliert. Darin finden sich zum Beispiel Ausführungsbestimmungen zu Abdankungsfeiern mit Vorgaben von Abstandsregeln zwischen Pfarrpersonen und Sigristen zur Trauerfamilie. Oder es findet sich der Hinweis, dass Blutspendeaktionen nicht als verbotene Veranstaltungen gelten. Es fehlt auch nicht die Vorschrift, dass nicht bloss Leistungs-, sondern selbst Breitensportaktivitäten unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattzufinden haben und dass Trainings in Paartanz oder in Kampfsportarten unzulässig seien. Präzisiert wird unter anderem zudem, dass eine Schiessbude oder ein Karussell als Freizeiteinrichtung gelten und somit noch nicht wieder öffnen dürfen. Letztlich wird auch nicht vergessen festzuhalten, dass Gefängnisse und Justizvollzugsanstalten ihren Betrieb weiterhin aufrecht erhalten dürfen. Und so weiter. 

Man könnte sich darüber lustig machen oder man könnte Friedrich Schiller zitieren: «Wer gar zu viel bedenkt, wird wenig leisten.» Doch das wäre weder fair noch sachgerecht. Die präzise Politik des Bundesrats hat zweifellos ganz viel mitgeholfen, dass die Schweiz in der weltweiten Krisensituation bis jetzt vergleichsweise glimpflich über die Runden gekommen ist.

Selbst wenn aufgrund des eidgenössischen Epidemiengesetzes der Bundesrat zentralistisch entscheiden kann, so gibt es in der Ausführung dennoch viele Details zu klären. Ich denke an die Vorgaben der kantonalen Bildungsdirektion für die Schulen und an die unzähligen Schutzkonzepte der einzelnen Gewerbebranchen und der einzelnen Sportverbände. 

Die grosse Schwierigkeit, der sich auch unser Meilemer Krisenstab gegenübersieht, ist, den Überblick zu behalten, was erlaubt ist und was nicht – und das in einem dynamischen Umfeld mit fast wöchentlich neuen Voraussetzungen. Hier immer auf dem Laufenden zu sein, ist allerdings unsere Pflicht; denn am Ende der Kette steht die Gemeinde. Sie muss behördlicherseits das umsetzen, was die übergeordneten Stellen bestimmen. Das ist in der Krise nicht anders als im Alltag. Und es ist zielführend: Meilen unterstützt auf seiner Stufe die bundesrätliche Politik zum Wohle der Bevölkerung.

Als Liberaler habe ich naturbedingt eine gewisse Zurückhaltung gegenüber allen Verboten und Vorschriften. Die Eigenverantwortung soll im Vordergrund stehen; doch allein auf sie abzustellen, funktioniert erfahrungsgemäss nicht. So wie es im Strassenverkehr der Sicherheit zuliebe Regeln braucht, so ist es auch im Zusammenleben zu Coronazeiten. 

Ob die vielen Einschränkungen der Freiheit adäquat oder übertrieben waren, werden wir irgendwann später und unaufgeregt erforschen. Diese Frage zu stellen nützt uns jetzt nichts; eine schlüssige Antwort, so es denn überhaupt eine gibt, kommt erst im Nachhinein. Es gibt ohne das Wissen, über das man erst hinterher verfügt, somit auch nichts anzuklagen, was der Bundesrat falsch gemacht habe. Ich meine, wir sollten vielmehr mit schweizerischem Selbstbewusstsein stolz sein darauf, wie wir bisher die Krise bewältigt haben. Und wir sollten mit Demut die uns auferlegten Beschränkungen solidarisch auf uns nehmen, und zwar in der Zuversicht, unsere Freiheiten schon bald wieder – und dann ganz bewusst – geniessen zu können.

Um an den Anfang zurück zu kommen: Heute, und das werte ich als gutes Zeichen, ist seit Mitte März der erste Freitag, an dem wir keine Krisenstab-Sitzung durchführen. Zum einen haben auch die Behörden die «Brücke» zwischen Auffahrt und Wochenende verdient; zum andern hat sich erfreulicherweise die Lage weiter beruhigt.

Nächste Woche werden wir wieder tagen – dann geht es um die Interpretation und Umsetzung der auf 27. Mai 2020 angekündigten bundesrätlichen Beschlüsse zur dritten Phase des Ausstiegs aus dem Lockdown. Das wird zwar wieder mit Arbeit verbunden sein – doch gute Hoffnung ist angesagt!

 

xeiro ag