Amtliches, obligatorisches Publikationsorgan der Gemeinde Meilen

Keine Gemeindeversammlung am 8. Juni

Die Auswirkungen der Coronakrise betreffen Gewerbe, Vereine, Gemeindeverwaltung, Schule, Familien – jede und jeder Einzelne wird im Alltag dadurch beeinflusst.

Auch das politische Leben wird durch die Krise geprägt. Der Gemeinderat hat beschlossen, auf die Durchführung der auf Montag, 8. Juni 2020 angesetzten Gemeindeversammlung zu verzichten. Es ist nicht davon auszugehen, dass rechtzeitig vor Beginn der notwendigen Vorbereitungsarbeiten und vor der Einladungsfrist das vom Bundesrat verhängte Versammlungsverbot aufgehoben wird. Der Gemeinderat möchte es vermeiden, zur Versammlung einzuladen und dann doch absagen zu müs-sen. Zudem ist davon auszugehen, dass ein Teil der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger aus Respekt vor einer Ansteckung auch nach Aufhebung des Lockdowns noch für eine gewisse Zeitdauer grössere Menschenansammlungen freiwillig meiden wird.

Traktandiert gewesen wären die Genehmigung der Jahresrechnung 2019 und die Genehmigung der Kreditabrechnung über die Aufstockung des bestehenden Pavillons in der Schulanlage Obermeilen. Die Erfolgsrechnung 2019 der politischen Gemeinde schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 2,20 Mio. Franken um rund 5,40 Mio. Franken besser ab als budgetiert. Die Abrechnung über die Erweiterung des Pavillons unterschreitet den Kredit um Fr. 52'080.00. Beide Geschäfte hat der Gemeinderat verabschiedet und der Rechnungsprüfungskommission zur Prüfung unterbreitet; die Jahresrechnung ist bis am 30. Juni der Aufsichtsbehörde (Bezirksrat) einzureichen. Die Abnahme durch die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger kann später erfolgen.

Seit der aufgrund der bundesrätlichen Covid-19-Verordnung kurzfristigen Absage der Gemeindeversammlungen vom 2. März 2020 (und folgende Abende) zur Gesamtrevision der kommunalen Nutzungsordnung ist dieses Thema pendent. Um Kosten und Zeit zu sparen, werden die beiden Traktanden der ausgefallenen Juni-Gemeindeversammlung – Jahresrechnungen 2019 und Bauabrechnung Aufstockung Pavillon Schulanlage Obermeilen – mit dem Traktandum der Bau- und Zonenordnung (BZO) kombiniert. Der Gemeinderat sieht vor, in einer auf Spätsommer bzw. Herbst 2020 angesetzten Gemeindeversammlung alle drei Geschäfte dem Souverän zum Entscheid zu unterbreiten.

Die Festsetzung des neuen Termins richtet sich nach den Entscheidungen des Bundesrates und dem weiteren Verlauf der Coronakrise. Die fristgerechte Ankündigung der Gemeindeversammlung folgt zu gegebenem Zeitpunkt.

xeiro ag