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Heute vor ... 29. März: Brexit

Ich kann mich noch gut an ein Interview mit Helmut Schmidt erinnern, in dem er gesagt hat: «Es steht in keiner Bibel geschrieben, dass es die EU auch in 50 und 100 Jahren noch geben wird.» So oder ähnlich hatte er es formuliert. Das ist bei mir deshalb hängen geblieben, weil die EG/EU mit einer gewissen Selbstverständlichkeit zu meinem politischen Weltbild gehört hatte. Ich bin quasi mit ihr gross geworden.

Helmut Schmidt dagegen hat sie werden sehen und zugleich in seinem Leben erfahren, wie zerbrechlich politische Institutionen sein können, wenn man ihnen nicht Sorge trägt. Schmidt hatte diesen Satz damals im Zusammenhang mit der rasanten Osterweiterung und der Frage nach der Mitgliedschaft der Türkei gesagt. Er war da sehr skeptisch. An seinen oben zitierten Satz musste ich wieder denken, als in Grossbritannien über einen Austritt aus der EU, den sogenannten Brexit, abgestimmt wurde. Wie wir wissen, stimmte zur Überraschung vieler eine Mehrheit für den Austritt. Theresa May übernahm die Aufgabe, den Brexit durchzuziehen, obwohl sie persönlich gegen einen Brexit war. Aber das ist gut demokratisch. Das Volk hat gesprochen, die Regierung hat auszuführen.

Und so wurde heute vor zwei Jahren der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU beantragt. Die Verhandlungen über die Modalitäten konnten beginnen. Und heute hätte der Austritt auch vollzogen werden müssen. Aber weil kein Deal zustande gekommen ist, wurde die Frist verlängert. Denn so einfach «Austritt» tönt, so komplex ist der Vollzug. Ich muss gestehen, ich habe mittlerweile den Überblick verloren, welche Partei in Grossbritannien aus welchen Gründen nun für oder gegen den Brexit ist. Ich bin nun einfach gespannt, was, wann, wie und mit welchen Konsequenzen geschehen wird. Und ich lerne daraus, dass auch traditionsreiche politische Errungenschaften nicht als selbstverständlich genommen werden dürfen. Denn lebendige Demokratie führt zu steten Veränderungen. Helmut Schmidt hatte da etwas sehr Richtiges gesehen. 

 

xeiro ag